Bild: „Wir sind auf dem besten Weg.“ Die Teilnehmer der SPD-Klausurtagung vor dem Skulpturenmuseum.
Marl. „Noch haben wir unser Ziel, unseren Kindern eine schuldenfreie Stadt zu hinterlassen, nicht erreicht – wir sind aber auf dem besten Wege dorthin.“ Das ist das Fazit von Peter Wenzel, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, am Ende der Klausurtagung der SPD-Fraktion.
Vorausgegangen waren grundsätzliche Erläuterungen des Haushaltes durch Bürgermeister Werner Arndt sowie die Darstellung des Haushaltsentwurfs 2016 durch den Kämmerer, Michael Dinklage.
Mit grundsätzlicher Zufriedenheit nahmen die SPD-Politiker die Berichte entgegen; belegen sie doch, dass durch eine strikte Ausgabendisziplin das Ziel, in 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, erreicht werden kann.
In der Debatte beschäftigten sich die SPD-Politiker mit den Zusatzkosten, die mit dem Zuzug der Flüchtlinge verbunden sind. Trotz finanzieller Zuschüsse kommt es zu Mehrkosten in den Stadteilbüros, Kindergärten und Sportvereinen. Für Sprachkurse und individuelle Förderung werden Personal und Räume benötigt und auch das Ehrenamt bedarf der Stärkung.
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Michael Groß (MdB): „Im Bund haben wir dafür gesorgt, dass gerade die finanzschwachen Kommunen Unterstützung erhalten. Diesen kleinen Gestaltungsspielraum wollen wir vor Ort nutzen, um Leitplanken für ein soziales Marl einzuschlagen.“
Trotz dieser großen Herausforderungen bekräftigt die SPD-Fraktion ausdrücklich ihre Haltung, den 2012 eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung auch weiterhin konsequent zu verfolgen.
