Marl (eib). Wie kann man am besten sparen? Eine Frage, die immer wieder in Marl auftaucht. Ein Thema, mit dem die Bürgerliste „Wir für Marl“ seit Jahren den Rat nervt, indem sie gebetsmühlenartig klagt, die Stadt spare nicht intensiv genug. Immer wieder fordert sie, den Rat zu verkleinern von 50 auf 46 Sitze.
Grundsätzlich hatte der Rat dem vor einigen Jahren bereits zugestimmt – aber nicht sofort. Jetzt drängte die Zeit: Weniger Ratsmitglieder erfordern weniger Wahlkreise und damit andere Zuschnitte. Und das muss mindestens 15 Monate vor der Kommunalwahl stehen. Doch der Rat lehnte inzwischen die eigene Verkleinerung erneut ab.
Energischer Verfechter des Bestandes war die CDU. Mit noch weniger Ratsmitgliedern sei die umfangreiche Arbeit gar nicht zu schaffen. Schließlich müsse man immer wieder darum kämpfen, Informationen aus dem Rathaus zu erhalten, um die richtigen Entscheidungen zu treffen. Das unterscheide Marl von anderen Kreisstädten, wo die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung erfolgreich und harmonisch verlaufe, argumentierte CDU-Vorsitzende Hubert Schulte-Kemper.
Wenn man sparen wolle, so die CDU, dann könne man doch die Zahl der Fraktionssitzungen drastisch beschränken. Dort fallen Zahlungen für sachkundige Bürger an: Neuerding deutlich mehr, weil das Land die Berechnungsgrundlage geändert hat. Doch bei den Gesprächen hinter verschlossenen Türen lehnten die kleinen Fraktionen (die sich öffentlich für das Sparen stark machten) einen drastischen Einschnitt ab.
Als kürzlich im Rat erneut die Forderung nach einer Verkleinerung aufkam, verwies die CDU auf die Möglichkeit, die Höhe der Geschäftsführer-Gehälter an die Größe der Fraktionen zu koppeln. Als dann die FDP (3 Ratsmitglieder) genau diesen Antrag stellte, spiegelte sich bei vielen Ratsmitgliedern fassungsloses Erstaunen in den Gesichtern. Und weil man ja Sparen demonstrieren will, ging der Antrag mit großer Mehrheit durch den Rat.
Die Folge: Die kleinen Fraktionen (Wir, Grüne, FDP, BUM) werden mit drastischen Zuschuss-Kürzungen rechnen müssen. Die Kommunalpolitik hat an sich gespart.
